„Neue Zeiten bringen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil“
Marie Juchacz
Liebe Leserinnen und Leser,
dieses Zitat von Marie Juchacz, der Gründerin der Arbeiterwohlfahrt, ist zwar schon über 100 Jahre alt, hat aber nichts an Bedeutung verloren.
Wir befinden uns in einer Zeitenwende, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz formulierte. Der 24. Februar 2022 war ein Epochenbruch, der uns in eine andere Zeit gestürzt hat. Eine Zeit, gezeichnet von Krieg, Gewalt, Flucht, Sorge vor Ausbreitung des Krieges, wirtschaftlicher Verwerfungen, Energiekrise und explodierender Preise.
Die Welt ist auf dem Weg in eine Phase der Konfrontation, obwohl eigentlich Kooperation und internationale Zusammenarbeit auf Grund des Klimawandels, des Artensterbens, von Hunger, Migration nötiger denn je sind.
Diese neue Zeit fordert uns alle. Aber wir können unsere Stärke und neue Kräfte aus dem Bewusstsein ziehen, dass wir eine starke Demokratie in der Mitte Europas sind und wir für Werte stehen, die nicht verändert werden müssen. Aber wir müssen unsere Demokratie auf Grund schärfer werdenden Auseinandersetzungen zwischen unseren liberalen Demokratien und autoritären Regimen wehrhafter machen, nach außen wie nach innen.
Gerade weil der Angriffskrieg Putins auch ein Angriff auf unsere freie Gesellschaft ist, ein Versuch Europa zu spalten, sind wir als Demokratinnen und Demokraten mehr denn je gefordert, unsere Demokratie zu verteidigen. Wir dürfen nicht zulassen, dass populistische Kräfte die Krise instrumentalisieren, um unseren Rechtsstaat auszuhöhlen.
Es ist gut, dass in dieser schwierigen Situation die Regierungsverantwortlichen gemeinsam mit den demokratischen Kräften in den Parlamenten und politischen Gremien daran arbeiten, den Existenzsorgen der Menschen die Solidarität der Gemeinschaft durch ganz konkrete Hilfen des Staates dagegensetzen.
Zusammen mit der SPD-Bezirkstagsfraktion werde ich mich auch weiterhin mit aller Kraft für die Menschen in Mittelfranken, die die Hilfe der Gemeinschaft brauchen einsetzen und mich zusammen mit den Diensten und Einrichtungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung, Kultur, Sport sowie Landschafts- und Klimaschutz für eine auskömmliche Finanzierung ihrer Arbeit und die gleichberechtigte Teilhabe aller an der Gesellschaft stark machen. Zusammenhalt, Respekt und Toleranz sind das Fundament der Demokratie.
Der mittelfränkische Bezirkstag hat vor wenigen Tagen den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Mir war es wichtig, dass unser Antrag zum weiteren Ausbau der sozialen Hilfe eine breite Mehrheit bekommen hat. Für die Arbeit des Runden Tisches Sucht, dessen Vorsitzende ich bin, konnten ebenfalls weitere Mittel für laufende und künftige Projekte aufgenommen werden. Auch ist es gelungen, dass das Bürgermeister-Müller-Museum in Solnhofen auch im kommenden Jahr weiter vom Bezirk Mittelfranken finanziell unterstützt wird. Ebenso fand mein Antrag eine Mehrheit, die Sondermittel für die Seenzweckverbände um 100000 Euro aufzustocken, um konkrete Projekte im Bereich Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit zu fördern.
Gelungen ist es leider nicht, eine Mehrheit für eine Senkung der Bezirksumlage zu bekommen. Ich hätte gerne mit einer Senkung um 0,15 Punkte dazu beigetragen, dass unser Landkreis und die Landkreiskommunen finanziell entlastet worden wären. Denn alleine die Beibehaltung der Bezirksumlage in der bisherigen Höhe führt dazu, dass auf Grund der gestiegenen Umlagekraft der Kreis 1,9 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr an den Bezirk abgeben muss.
Besonders freut es mich, dass am 07. Dezember der Grundstein für die auch von mir unterstützte psychosomatische Fachklinik in Treuchtlingen gelegt werden konnte. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt der Weiterentwicklung der Bezirkskliniken mit wohnortnahen Angeboten der Gesundheitsversorgung für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Mittelfranken.
Trotz unterschiedlichen Bewertungen mancher Problemstellungen sehe ich es als unsere gemeinsame Aufgabe als Demokraten an, das Verbindende zu stärken und unsere Kraft nicht im täglichen Gegeneinander zu vergeuden. Wenn wir zusammenhalten, einander vertrauen und gemeinsam Mut beweisen, dann werden wir auch diesen derzeit vielfältigen Herausforderungen gewachsen sein.
Liebe Leserinnen und Leser,
nachdem ich nach fast 30 Jahre überregionaler politischer Tätigkeit im kommenden Jahr dem neu zu wählenden mittelfränkischen Bezirkstag nicht mehr angehören werde, danke ich allen Vereinen, Verbänden und Organisationen herzlich für das gute jahrzehntelange Miteinander und für deren Einsatz zum Wohle der Menschen in unserer Region – sei es in hauptamtlicher oder ehrenamtlicher Funktion.
Ich wünsche Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, eine gesegnete Weihnacht und ein hoffentlich friedlicheres neues Jahr 2023.
Ihre
Christa Naaß
Christa Naaß, MdL a.D.
Bezirksrätin und Stellvertreterin
des Bezirkstagspräsidenten
