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Kosten sparen und Wähler gewinnen

Allgemein

MdL Christa Naaß plädiert zusammen mit Landtagsfraktion und vielen Kommunen für gemeinsamen Wahltermin

Christa Naaß, Landtagsabgeordnete aus Haundorf, hat beim Innenministerium nachgefragt, wie viele Kommunen in Bayern sich für einen gemeinsamen Wahltermin 2013 für den Landtag, Bezirkstag und Bundestag ausgesprochen haben.
Nach Auskunft des Innenministeriums sind dies mindestens 37 Kommunen, die einen entsprechenden Gemeinde- oder Stadtratsbeschluss herbeigeführt haben. Davon allein acht aus Mittelfranken.

Adelsdorf, Fürth, Gunzenhausen, Haundorf, Hemhofen, Heroldsberg, Roßtal und Weisendorf wollen, dass die Wahlen im nächsten Jahr zum gleichen Termin stattfinden.

"Ein gemeinsamer Wahltermin für Bundestag, Landtag und Bezirkstage spart Zeit und Geld und bringt mehr Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen", argumentiert Christa Naaß, "und die Kommunen mobilisieren die ehrenamtlichen Wahlhelfer eher an einem Wahlsonntag als an zwei aufeinander folgenden Wochenenden."
Seit Jahrzehnten liegt die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen in Bayern regelmäßig um zirka zehn Prozent höher als bei Landtagswahlen. Eine gemeinsame Wahl würde etliche Millionen Euro einsparen. So betrugen die Kosten für Landtags- und Bezirkswahlen 2008 etwa 13,9 Millionen Euro und für die Bundestagswahlen im Jahr darauf rund 11,4 Millionen Euro.
Naaß hält es für ein wahltaktisches Manöver, dass die CSU einen gemeinsamen Wahltermin verhindern will: "Die CSU ist nervös und will mit ihrem Regierungshandeln in Berlin nicht in Verbindung gebracht werden."